Mit einer Anmeldung bei Treuesingles (www.treuesingles.de) , einem Angebot der ALBAengine S.A.R.L. (nachfolgend „Betreiber“ genannt), erklären Sie sich mit den hier aufgeführten allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“ genannt) einverstanden. Sie erklären Ihr Einverständnis, indem Sie im Rahmen des Anmeldeprozesses Kenntnisnahme und Zustimmung zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen bestätigen.

Für die Anmeldung und Nutzung unserer Webseite www.treuesingles.de müssen sie mindestens das 18. Lebensjahr vollendet haben. Wenn Sie mit den AGB nicht einverstanden sind, müssen Sie von einer Anmeldung absehen und demzufolge auch unsere Webseite nicht verwenden oder ansehen.

Der Betreiber behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Ändert sich durch eine Änderung dieser AGB die Bedingungen zu Ihrem Nachteil, so werden Ihnen die geänderten Bedingungen per E-Mail zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesandt. Wenn Sie innerhalb von zwei Wochen nach Empfang dieser E- Mail nicht widersprochen haben oder das Angebot nutzen, gelten die geänderten Bedingungen als angenommen. Wir werden Sie in der E-Mail, die die geänderten Bedingungen enthält, auf das Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Zweiwochenfrist gesondert hinweisen.

§ 1 Gültigkeit
(1) Für den Verkehr zwischen dem Betreiber und der kontaktsuchenden Person (nachfolgend "Nutzer" genannt) gelten die nachstehenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen. Abweichende Bedingungen des Nutzers, die mit diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen in Widerspruch stehen, finden keine Berücksichtigung.

§ 2 Teilnahmeberechtigung
(1) Teilnahmeberechtigt sind nur volljährige und voll geschäftsfähige natürliche Personen. Der Nutzer versichert gegenüber dem Betreiber, das 18. Lebensjahr vollendet zu haben.

(2) Der Betreiber ist berechtigt, die Personalien des Nutzers, z.B. durch Anforderung geeigneter amtlicher Papiere vom Nutzer, zu prüfen und nicht teilnahmeberechtigte Nutzer gegebenenfalls zu löschen.

(3) Die Dienste auf der Webseite von Treuesingles.de werden hauptsächlich für private Zwecke angeboten. Eine gewerbliche Nutzung ohne Genehmigung durch den Betreiber in Textform ist nicht gestattet und führt zum sofortigen Ausschluss. Mit der Anmeldung verpflichtet sich jeder Nutzer, die Dienste nur für private Zwecke zu nutzen, es sei denn es ist mit dem Betreiber etwas Abweichendes vereinbart.

(4) Sobald der Betreiber die Anmeldung des Nutzers bei treuesingles.de bestätigt hat, kann die Webseite in vollem Umfang genutzt werden. Ein Rechtsanspruch auf Anmeldung bei treuesingles.de besteht nicht.

§ 3 Beschreibung des Leistungsumfangs des Service; technische Verfügbarkeit
(1) Treuesingles betreibt ein Portal im Internet, über das Nutzer für den Aufbau von Beziehungen miteinander Kontakt aufnehmen können. Die Nutzer haben die Möglichkeit, sich anzumelden und innerhalb des Portals nach anderen Personen (Nutzern) zu suchen, deren Profile in einer zentralen Datenbank abgelegt sind. Die Mitglieder können sich die Profile anderer Mitglieder ansehen und mit diesen in Kontakt treten.

(2) Der Betreiber übernimmt keine Garantie, dass eine erfolgreiche Kontaktvermittlung stattfindet. Treuesingles.de haftet demzufolge nicht, falls kein Kontakt zustande kommt.

(3) Treuesingles.de gewährleistet eine Verfügbarkeit des Angebots von 97% bezogen auf das Jahr. Verfügbarkeit versteht sich als das Verhältnis von Ist-Zeit (IZ) zu Soll-Zeit (SZ): VF(%) =(IZ / SZ) *100. Ist-Zeit (IZ) ist der Zeitraum, in dem das System am Router-Ausgang des Rechenzentrums tatsächlich verfügbar ist. Nicht in die Sollzeit eingerechnet werden für die Wartung des Systems erforderliche Wartungszeiten und Unterbrechungen für Offline-Sicherungen jeweils im angemessenen Rahmen sowie Unterbrechungen aufgrund höherer Gewalt oder anderen von Betreiber nicht abwendbaren Ursachen, z.B. Notfallmaßnahmen, um einen massiven Virenausbruch zu unterbinden.

§ 4 Sichere Aufbewahrung und Geheimhaltung Ihres Passworts
Sie dürfen Ihr Passwort nie an Dritte weitergeben oder weitersagen. Sollte dennoch jemand anderes an Ihr Passwort gelangt sein, besteht die Gefahr, dass er Ihre Daten missbraucht. und Sie sind für alle Handlungen, die unter Ihrem Nutzerkonto vorgenommen werden, verantwortlich. Sobald Sie also den Verdacht haben, dass ihr Passwort nicht mehr nur Ihnen alleine bekannt ist oder Ihr Nutzerkonto missbraucht wird, müssen Sie den Betreiber unverzüglich informieren und selbst geeignete Maßnahmen zur Vermeidung des weiteren Missbrauchs ergreifen.

§ 5 Abmeldung
(1) Ein Nutzer ist jederzeit berechtigt, sich ohne Angabe von Gründen schriftlich oder per E-Mail abzumelden. Mit der Abmeldung wird der für die Profile des Nutzers gespeicherte Datensatz gelöscht.

(4) Der Betreiber hat das Recht zur fristlosen Löschung, wenn der Nutzer gegen seine Pflichten oder Bestimmungen aus den AGB verstößt.

§ 6 Haftung des Betreibers
(1) Der Betreiber übernimmt keine Verantwortung für die Richtigkeit und den Inhalt der Angaben in den Anmelde- bzw. Profildaten der Nutzer oder für sonstige durch Nutzer generierte Inhalte. Der Betreiber übernimmt keine Haftung für den eventuellen Missbrauch von Informationen. Der Betreiber behält sich das Recht vor - geht jedoch keinerlei derartige Verpflichtung ein -, den Inhalt jedes Textes sowie eingesandter Fotos bzw. Grafikdateien auf die Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen und dieser AGB hin zu überprüfen und zu löschen.

(2) Der Betreiber haftet für Schäden des Nutzers, die der Betreiber, seine gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt haben.

(3) Unabhängig vom Verschuldensgrad haftet der Betreiber für Schäden, die dadurch entstanden sind, dass die in Absatz 2 Genannten eine Pflicht verletzt haben, die für die Erreichung des Vertragszwecks von wesentlicher Bedeutung ist (Kardinalpflicht) sowie im Falle einer arglistigen Täuschung. In gleicher Weise haftet der Betreiber unabhängig vom Verschuldensgrad, sofern der Schaden auf einer Verletzung einer vom Betreiber übernommenen Garantie oder auf einem nicht fahrlässigen Organisationsverschulden beruht.

(4) Unberührt bleiben auch Schadensersatzansprüche des Nutzers aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer Pflichtverletzung des Betreibers oder des in Absatz 2 genannten Personenkreises beruhen.

(5) In anderen als den in Absätzen 2 bis 4 genannten Fällen ist die Haftung des Betreibers – unabhängig vom Rechtsgrund – ausgeschlossen. Schadensersatzansprüche gegen den Betreiber verjähren nach Ablauf von 12 Monaten seit ihrer Entstehung, es sei denn, sie basieren auf einer unerlaubten oder vorsätzlichen Handlung.

(6) Nicht ausgeschlossene Schadensersatzansprüche sind, außer in den in den in Absätzen 2 und 4 0genannten Fällen, auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Sie betragen im Falle des Verzugs höchstens 5% des Auftragswertes.

§ 7 Verantwortlichkeit des Nutzers; Freistellungsverpflichtung; allgemeine Nutzerpflichten
(1) Für den Inhalt seiner Anmeldung und damit für die Informationen, die er über sich bereitstellt, ist der Nutzer allein verantwortlich. Der Nutzer versichert, dass die unter www.treuesingles.de angegebenen Daten der Wahrheit entsprechen und den Nutzer persönlich beschreiben. Des Weiteren versichert der Nutzer, dass er www.treuesingles.de nicht für geschäftliche Zwecke verwendet und/oder die ihm anvertrauten Profile Dritter nicht zu kommerziellen Zwecken, einschließlich Werbezwecken verwendet, wenn und soweit dies nicht mit dem Betreiber in Textform vereinbart wurde.

(2) Der Nutzer verpflichtet sich, den Betreiber schadlos von jeglicher Art von Klagen, Schäden, Verlusten oder Forderungen zu halten, die durch die Anmeldung des Nutzers und/oder seine Teilnahme an diesem Service entstehen könnten. Der Nutzer verpflichtet sich insbesondere, den Betreiber von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen Beleidigung, übler Nachrede, Verletzung von Persönlichkeitsrechten, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für andere Nutzer, wegen der Verletzung von Immaterialgütern oder sonstiger Rechte ergeben, freizustellen. Die Freistellungsverpflichtung bezieht sich auch auf die Kosten, die zur Abwehr solcher Inanspruchnahmen erforderlich sind.

(3) Der Nutzer ist verpflichtet, E-Mails und andere Nachrichten vertraulich zu behandeln und diese nur mit ausdrücklicher vorheriger Zustimmung des Absenders Dritten zugänglich zu machen. Dieses gilt auch für Namen, Telefon- und Faxnummern, Adressdaten, E-Mail-Adressen und/oder URLs.

(4) Ferner verpflichtet sich jeder Nutzer, den Service nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere:
- kein diffamierendes, anstößiges oder in sonstiger Weise rechtswidriges Material oder solche Informationen zu verbreiten. Insbesondere betrifft dies pornographische, rassistische, volksverhetzende oder vergleichbare Inhalte sowie nicht für Minderjährige geeignete (entwicklungsbeinträchtigende) Inhalte
- ihn nicht zu benutzen, um andere Nutzer zu belästigen, zu bedrohen oder die Rechte (einschließlich Persönlichkeitsrechte) Dritter zu verletzen
- keine Daten in das System einzubringen, die einen Computer-Virus (infizierte Software) oder Software oder anderes Material enthalten, welches urheberrechtlich geschützt ist, es sei denn, der Nutzer hat die Rechte daran oder die erforderlichen Zustimmungen hierfür
- ihn nicht in einer Art und Weise zu benutzen, welche die Verfügbarkeit der Angebote für andere Nutzer von www.treuesingles.de negativ beeinflusst
- keine E-Mails für andere Nutzer abzufangen und dies auch nicht zu versuchen
- E-Mails an Nutzer ausschließlich zum Zweck der Kommunikation zu versenden, nicht zum Anpreisen oder Anbieten von Waren oder Dienstleistungen an andere Nutzer (ausgenommen sind Fälle, in denen dies ausdrücklich vom Betreiber erlaubt wird)
- keine Kettenbriefe zu versenden
- keine Nachrichten oder E-Mails, die einem gewerblichen Zwecke dienen, zu versenden
- in den Profildaten nicht explizit Namen, Adressen, Telefon- oder Faxnummern und E-Mail-Adressen zu nennen.

(5) Falls der Nutzer die personenbezogenen Daten Dritter ohne das vorherige Einverständnis (in Textform) von Betreiber zu kommerziellen Zwecken bzw. für einen nicht von dem Betreiber genehmigten Zweck verwendet und/ oder mit seiner Anmeldung geschäftliche Interessen verbindet, verpflichtet er sich, an den Betreiber eine Vertragsstrafe in Höhe von EURO 1000,00 für jede nachgewiesene, schuldhafte Zuwiderhandlung zu zahlen. Hiervon bleiben weitergehende Schadensersatzansprüche unberührt.


§ 8 Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung der AGB unwirksam sein oder werden, so bleiben die übrigen Klauseln der AGB in ihrer Gültigkeit unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche Bestimmung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Vertragslücken.


§ 9 Gerichtsstand und anwendbares Recht
Für Streitigkeiten zwischen dem Betreiber und Unternehmern aus dem Nutzungsverhältnis und/oder www.treuesingles.de betreffend ist der Gerichtsstand Berlin. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.